Viele Hochschulgruppen haben sich den Kampf gegen Studiengebühren auf die Fahnen geschrieben. Zum jetzigen Zeitpunkt muss bei einigen allerdings stark bezweifelt werden, ob solche Bekenntnisse noch Substanz haben. So hat das Bild der JuSoS als angeblich einzige Kraft, die konsequent gegen Studiengebühren kämpft, beim Blick auf die politische Realität sichtbare Risse bekommen:
Für die aus den SP-Wahlen 2006 gestärkt hervor gegangenen JuSos war der CDU-nahe RCDS die erste Wahl als Gesprächspartner für Koalitionen. Eine Zusammenarbeit mit erklärten GebührenbeFÜRworterInnen haben sie der Kooperation mit den Gruppen vorgezogen, die sich seit Jahren offensiv und kontinuierlich für den Erhalt eines gebührenfreien Studiums engagieren.
Wenn es den JuSos wichtig gewesen wäre, den Kampf gegen Studiengebühren so konsequent zu führen, wie sie es in ihren Publikationen kund tun, hätte man über die sofort aufgenommenen Gespräche mit dem RCDS nicht einmal nachgedacht.
Die aktuelle Situation ist nicht anders:
Wenn es zu ähnlichen Wahlergebnissen wie im letzten Jahr kommt, ist es nicht verwunderlich, dass damit eine schwarz-rote Koalition wahrscheinlich wird. Diese wird keinen Finger rühren, um den so dringend notwendigen Protest gegen das Bezahlstudium zu unterstützen.
Bei solchen Verhaltenweisen kann von einem „konsequenten Kampf gegen Studiengebühren“ (so Marcel Lippert auf der Podiumsdiskussion der SP-SpitzenkandidatInnen) selbst bei bestem Willen nicht gesprochen werden.
Eine Parole wie „Wechsel wählen!“, die im JuSo-Wahlwerbespot zu sehen ist, lässt an Deutlichkeit ebenfalls nicht zu wünschen übrig.
Wer weiterhin für den Erhalt eines gebührenfreien Studiums eintreten möchte, ist unter diesen Bedingungen mit den JuSos falsch beraten.
Für uns bleibt ein kostenloses und selbstbestimmtes Studium weiterhin oberste Priorität.
Deshalb: LUST wählen!